Ich hab ja, Berufspessimist, schon letztes Jahr damit gerechnet, dass das mit der Impfpflicht nix wird. Aber was sich derzeit gerade abspielt, untertrifft selbst meine kühnsten Erwartungen.

Zunächst mal: Eigentlich klingt es ja toll. Debatte und Abstimmung über die Impfpflicht wurden für das Parlament freigegeben. Das heißt: Nicht die Regierungsfraktionen gesamt, sondern die einzelnen Abgeordneten des #Bundestag/s entscheiden frei und nur nach ihrem Gewissen (Art. 38 Abs. 1 GG) über dieses wichtige Thema. Das entsprechende Gesetz wird nicht durch die Regierung, sondern in Form von Gruppenanträgen eingebracht (Art. 76 Abs. 1 GG: „aus der Mitte des Bundestages“). Wenn man das mit Verstand und Ernsthaftigkeit durchführen würde, könnte das eine Sternstunde unserer #Demokratie sein. Wenn.

Ja wenn da nicht: Die politischen Parteien – ausnahmslos – diese Frage für ihr wirklich groteskes politisches Geplänkel nutzen würden.

🟡Die FDP ist eigentlich dagegen, kann das aber nicht geschlossen zugeben und versucht das Verfahren in die Länge zu ziehen. Sie macht aber immerhin irgendwas.

🟢Die Grünen sind eigentlich dafür, bekommen aber keinen Entwurf hin.

🔴Die SPD macht garnix. Scholz wurde zuletzt im Dezember 2021 gesichtet. Es soll ein unscharfes, von Reinhold Messner aufgenommenes Foto von ihm geben.

⚫️Die Union macht mit dem Thema Oppositionspolitik, legt aber auch keinen Vorschlag vor.

🟤Die AfD reibt sich genüsslich die Hände und nutzt das Thema und die Unfähigkeit der anderen für ihre Hetze.

🟣Von der Linken hat man seit der Wahl nichts mehr gehört.

Und wenn da nicht: Der Bundestag wäre, der – es ist wirklich nicht zu glauben – wegen Fasching im Februar nur eine Woche arbeitet 🎭🎊🤡  Vor Mitte März kann es allein aus dem Grund schon nichts werden. Und wenn dann noch a bissl debattiert wird, ist ja auch bald schon wieder Sommerpause.

Wir werden dann, zur 7. Welle im Herbst 2022, völlig überrascht von den jüngsten Entwicklungen, das Thema wieder aufgreifen und erneut bei Null beginnen. Sisyphos lässt grüßen.