Mit fortschreitender Dauer der #Coronakrise komme ich immer mehr zu der Überzeugung, dass diese Krise nicht in erster Linie ein medizinisches oder verfassungsrechtliches, sondern ein intellektuelles Problem ist. Uns mangelt es weder an Fakten noch an Institutionen des Rechtsstaats, sondern an einem Vermögen der Öffentlichkeit, diese Krise intellektuell zu begreifen. So erweckt jede Talkshow, jede […]Continue reading

Gestern hat Bundesjustizminister Buschmann mit viel Brimborium angekündigt, dass der seit Jahren umstrittene § 219a StGB abgeschafft wird. Ein Entwurf liegt vor, wird jetzt regierungsintern abgestimmt und kommt dann in den #Bundestag. Hierzu drei kurze Bemerkungen. 1. In der Sache stellt der Paragraf verschiedene Tätigkeiten rund um die Kommerzialisierung und die Werbung des #Schwangerschaftsabbruch/s unter […]Continue reading

Ich hab ja, Berufspessimist, schon letztes Jahr damit gerechnet, dass das mit der Impfpflicht nix wird. Aber was sich derzeit gerade abspielt, untertrifft selbst meine kühnsten Erwartungen. Zunächst mal: Eigentlich klingt es ja toll. Debatte und Abstimmung über die Impfpflicht wurden für das Parlament freigegeben. Das heißt: Nicht die Regierungsfraktionen gesamt, sondern die einzelnen Abgeordneten […]Continue reading

#FAFerklärt #Corona #Quarantäne Für die morgige #MPK sind weitreichende Änderungen der Quarantäne-Vorschriften geplant. Das ist ein ziemlich spezifischer Bereich, an dem sich aber sehr gut aktuelle Einschätzungen zu Corona, insb. #Omikron ablesen lassen. Kurz zum Rahmen: Wir sprechen zwar immer nur von Quarantäne (bitte unbedingt KWarantäne aussprechen 🤡), es ist genau genommen aber zu unterscheiden […]Continue reading

Ich halte dieses Semester ein philosophisches Seminar, in dem es unter anderem um den Demokratiebegriff der Aufklärung geht. Ein Student aus diesem Seminar hat mir eben eine Mail mit einem FAZ-Artikel über Macron geschickt (https://lnkd.in/eb2YdHsJ), in dem die FAZ auf Macrons jüngste Tirade gegenüber der ungeimpften Bevölkerung in Frankreich eingeht. Macrons Ausführungen sind ziemlich unterhaltsam […]Continue reading