„Die #AfD ist eine Gefahr für die #Demokratie“ – Berechtigte Warnung oder unfundiertes Raunen? – heute Teil 5: Die #Bundestagswahl 2025 – oder früher? 😳 Nachdem ich in meinen letzten Posts ausführlich auf die Situation in Thüringen eingegangen bin, werfe ich heute einen Blick auf die nächste Bundestagswahl. Diese findet planmäßig im Spätsommer 2025 statt, […]Continue reading

„Die #AfD ist eine Gefahr für die #Demokratie“ – Berechtigte Warnung oder unfundiertes Raunen? – heute Teil 4: Die #Sperrminorität „33 Prozent plus x“: Björn Höcke gab schon vor Monaten dieses Ziel für die Landtagswahl in Thüringen aus. Nach derzeitigen Umfragen ist das ein realistisches Ziel. Aber warum 33%? Was bringt das der AfD, wenn […]Continue reading

„Die #AfD ist eine Gefahr für die #Demokratie“ – Berechtigte Warnung oder unfundiertes Raunen? – Teil 3 Diese Woche habe ich eine Reihe begonnen zu möglichen Gefahren und Konsequenzen eines AfD-Erfolgs bei den kommenden Wahlen. Heute richte ich den Blick auf die Frage, was die AfD eigentlich anrichten könnte, sollte sie wirklich in Thüringen an […]Continue reading

Die #AfD ist eine Gefahr für die #Demokratie“ – Berechtigte Warnung oder unfundiertes Raunen? – Teil 2 Diese Woche habe ich eine Reihe begonnen zu möglichen Gefahren und Konsequenzen eines AfD-Erfolgs bei den kommenden Wahlen. Im ersten Teil, der auf sehr große Resonanz stieß, zeichnete ich drei Szenarien einer stabilen Regierung für #Thüringen im Jahr […]Continue reading

„Die #AfD ist eine Gefahr für die #Demokratie“ – Berechtigte Warnung oder unfundiertes Raunen? Die Vorstellung, die AfD könne im kommenden Jahr die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gewinnen und bei der Bundestagswahl 2025 sogar ins Rennen um die stärkste Kraft einsteigen, treibt vielen Deutschen den Angstschweiß auf die Stirn. Andere wiederum sehnen die […]Continue reading

„Omikron ist doch nur ein Schnupfen“ – Sicher schon mal gehört oder? Dieser Satz ist ein gutes Beispiel für gleich zwei gängige Denkfehler im Zusammenhang mit der #Coronakrise. Zunächst mal: Ja es stimmt, #Omikron hat eine mildere Krankheitslast als Delta. Wäre das nicht der Fall, hätten wir bei den derzeitigen Infektionszahlen schon sehr große Probleme. […]Continue reading

Mit fortschreitender Dauer der #Coronakrise komme ich immer mehr zu der Überzeugung, dass diese Krise nicht in erster Linie ein medizinisches oder verfassungsrechtliches, sondern ein intellektuelles Problem ist. Uns mangelt es weder an Fakten noch an Institutionen des Rechtsstaats, sondern an einem Vermögen der Öffentlichkeit, diese Krise intellektuell zu begreifen. So erweckt jede Talkshow, jede […]Continue reading

Gestern hat Bundesjustizminister Buschmann mit viel Brimborium angekündigt, dass der seit Jahren umstrittene § 219a StGB abgeschafft wird. Ein Entwurf liegt vor, wird jetzt regierungsintern abgestimmt und kommt dann in den #Bundestag. Hierzu drei kurze Bemerkungen. 1. In der Sache stellt der Paragraf verschiedene Tätigkeiten rund um die Kommerzialisierung und die Werbung des #Schwangerschaftsabbruch/s unter […]Continue reading

Ich hab ja, Berufspessimist, schon letztes Jahr damit gerechnet, dass das mit der Impfpflicht nix wird. Aber was sich derzeit gerade abspielt, untertrifft selbst meine kühnsten Erwartungen. Zunächst mal: Eigentlich klingt es ja toll. Debatte und Abstimmung über die Impfpflicht wurden für das Parlament freigegeben. Das heißt: Nicht die Regierungsfraktionen gesamt, sondern die einzelnen Abgeordneten […]Continue reading

#FAFerklärt #Corona #Quarantäne Für die morgige #MPK sind weitreichende Änderungen der Quarantäne-Vorschriften geplant. Das ist ein ziemlich spezifischer Bereich, an dem sich aber sehr gut aktuelle Einschätzungen zu Corona, insb. #Omikron ablesen lassen. Kurz zum Rahmen: Wir sprechen zwar immer nur von Quarantäne (bitte unbedingt KWarantäne aussprechen 🤡), es ist genau genommen aber zu unterscheiden […]Continue reading